Ein neues Verständnis für Pflegebedürftigkeit – Hausdirektor Schneider über die Zukunftsfähigkeit der Pflegeversicherung

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Michael Schneider (Foto: Rolf Gebhardt)

Wir leben in einer alternden Gesellschaft. Der Anteil der älteren Personen und insbesondere der Hochaltrigen an der Bevölkerung wächst laufend. Damit erhöht sich auch die Zahl der Pflegebedürftigen. Um das Pflegerisiko einzugrenzen wurde 1995 in Deutschland die Pflegeversicherung eingeführt. Seitdem gab es eine Reihe von gesetzlichen Reformen. Dennoch stellt sich die Frage: „Ist die Pflegeversicherung noch zukunftsfähig?“ Diesen Themenkomplex der sozialen Absicherung im Pflegefall verdeutlichte bei den „Jungen Senioren“ im Hans-Rießer-Haus Michael Schneider von der Evangelischen Heimstiftung, Hausdirektor von „Haus am See“ in Heilbronn-Böckingen, und auch sonst in mehreren ehrenamtlichen Funktionen tätig. 

Schneider ging speziell auf das Anfang 2017 in Kraft getretene zweite und dritte Pflegestärkungsgesetz ein, das mit 37 weiteren Gesetzen verknüpft ist. Kernstück der vom Deutschen Bundestags beschlossenen großen Pflegereform ist ein neues Verständnis des Begriffs „Pflegebedürftigkeit“. Bei der Einstufung der Pflegebedürftigkeit geht es nunmehr ausschließlich darum, wie selbstständig sich jemand versorgen kann. Anstelle der vorigen drei Pflegestufen sind fünf Pflegegrade getreten, bei denen festgelegt wird, wer welche Leistungen aus der Pflegeversicherung bekommt. Durch  diese Einstufung ist es möglich, Art und Umfang der Leistungen besser auf die persönliche Situation der Pflegebedürftigen abzustimmen. Schneider hob hervor, dass dabei erstmals auch die Fälle von Alterskrankheiten, vor allem Demenz, berücksichtigt werden, „wird doch die Pflege von Demenzkranken künftig verstärkt an Bedeutung zunehmen“. Nach wie vor prüfen in der Regel Gutachter/innen des Medizinischen Dienstes der Kankenversicherung (MDK), ob und welche Pflegebedürftigkeit gegeben ist. 

Während sich bislang der Pflegebegriff an den Defiziten der Bedürftigen ausrichtete (welchen Hilfeanspruch haben sie), orientiert er sich jetzt an den (verbliebenen) Fähigkeiten (was können sie noch). Dabei werden sechs verschiedene Module und zwei zusätzliche Informationen zur Beschreibung der Beeinträchtigung festgelegt mit jeweils unterschiedlicher Gewichtung: Es geht um Mobilität, kognitive und kommunikative Fähigkeiten sowie Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, Selbstständigkeit (mit 40 Prozent Einstufung der höchste Anteil), Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit krankheits- und therapiebedingten Anforderungen und Belastungen sowie Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte. Die nach Punkten bewerteten fünf Pflegegrade reichen von „geringe Beeinträchtigung der Selbstständigkeit“ (Pflegegrad 1)  bis „schwerste Beeinträchtigung der Selbstständigkeit mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung“ (Pflegegrad 5).

Der Geldbetrag, der für die Erstattung der Betreuungs- und Entlastungsleistungen von der Pflegekasse zur Verfügung steht, beträgt im vollstationären Bereich in den fünf Pflegegraden aufsteigend 125 €, 770 €, 1262 €, 1775 € und 2005 €. In der ambulanten Versorgung gibt es 125 €, 316 €, 545 €, 728 € und 901 €, bei Pflegesachleistungen 0 €, 689 €, 1298 €, 1612 € und 1995 €. Hinzu kommen Ansprüche bei Pflegegraden 2 bis 5 für Verhinderungspflege, Kurzzeitpflege und Tages- bzw. Nachtpflege in teilstationärer Pflege.

Schneider wies ausdrücklich darauf hin, dass die Pflegepflichtversicherung keine Vollkasko-Versicherung ist, dass also eine Finanzierungslücke in der Pflege bleibt. Dieser Eigenanteil, der früher von der Höhe der Pflegebedürftigkeit abhing, wird von der Pflegeeinrichtungen unter Beachtung ihres Personalschlüssels einheitlich für die Pflegegrade von 2 bis 5 festgelegt und beinhaltet die umgelegten Kosten der Häuser für Unterkunft und Verpflegung sowie pflegebedingten Aufwand, außerdem eine Ausbildungsumlage und anteilige Investitionskosten, die insbesondere bei Renovierungen und Neubauten verstärkt zu Buche schlagen. Dieser Eigenanteil für einen Heimplatz beträgt in der Regel 2000 € im Monat und meist mehr. Wie Schneider anmerkte, können diesen Betrag immer weniger Rentner und Rentner bezahlen. Bevor das Sozialamt einsteigt, müssen Vermögenswerte weitgehend aufgebraucht und gegebenenfalls die Kinder sozialverträglich zur Kostendeckung mit herangezogen werden. 

Schneider wies darauf, dass der Beitragssatz in der  Pflegepflichtversicherung von 1,00 Prozent 1996 auf inzwischen 2,55 Prozent gestiegen ist. Es stellt sich für ihn die Frage, wie angesichts des fortschreitenden demografischen  Wandels dieses System aufrecht erhalten werden kann, wenn man davon ausgeht, dass die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland von derzeit rund drei Millionen in den nächsten 25 Jahren um 50 Prozent steigen dürfte und immer mehr stationäre Versorgung in Anspruch nehmen werden..Es bedürfe da einer alternativen Ausgestaltung der Pflegeversicherung insbesondere im Hinblick auf eine bedarfsgerechte Leistungsstruktur für Demenz-Erkrankte, ein Systemwechsel im Sinne einer Pflegevollversicherung – und das bei einem steigenden Bedarf an gut ausgebildeten und gut bezahlten Pflegekräften.

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