Von der Macht und Ohnmacht Russlands – Matthias Hofmann über Weichenstellungen in Russland nach der UdSSR

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Matthias Hofmann (Foto: Rolf Gebhardt)

Russland – größter Flächenstaat der Welt, mit elf Zeitzonen, aber noch nicht einmal doppelt so viel Einwohner wie Deutschland, altes Feindbild des Westens, Angstgegner im „Kalten Krieg“, nach dem Untergang der Sowjetunion nur noch als „Regionalmacht“ empfunden und wirtschaftlich im Hintertreffen, spielt gleichwohl militärisch noch eine Weltmacht-Rolle und agiert auch so in der aktuellen Weltpolitik. Über „Macht und Ohnmacht Russlands“ referierte bei den „Jungen Senioren“ im Hans-Rießer-Haus der Historiker und Medienwissenschaftler Matthias Hofmann, der auch jahrelanger multikultureller Einsatzleiter und Berater der Bundeswehr war..

Russland galt als die große Bedrohung im „Kalten Krieg“ – der Beginn manifestiert in der Berlin-Blockade 1947/48 bis zum Ende mit der von Präsident Gorbatschow eingeleiteten Entspannung mit dem Westen , als er Perestroika und Glasnot zu Leitlinien seiner Reformpolitik erhob. Für Heilbronn besonders prekär, als die Waldheide ab Mitte der 70er Jahre bis 1988 zum Standort des US-Militärs für Atomraketen (Pershing-2) war. Für Matthias Hofmann besteht neuerdings die Gefahr, dass erneut neue und viel gefährlichere amerikanische Atomraketen in Europa und Deutschland stationiert werden könnten. Er wies darauf hin, dass die USA aus dem bilateralen INF-Vertrag vom 8. 12. 1987 zwischen der UdSSR und der USA aussteigen wollen, weil sich die Russen angeblich nicht an dem Verbot landgestützter Flugkörper über 500 km Reichweite gehalten habe. Laut Hofmann geht es US-Präsident Trump hier darum, dass die neue Weltmacht China nicht Teil des Vertrags ist. Hofmann betonte, dass es der Bundesregierung ein absolutes Anliegen ist, den INF-Vertrag zu retten, um nicht ein neues Wettrüsten – auch zu Lasten Deutschlands – in Gang zu setzen.

Hofmann beschrieb die Weichenstellung  in Russland nach dem Zerfall der UdSSR, deren offizielle Auflösung zum 26. 12. 1991 erfolgte. Davor war am 9. 11. 1989 die Berliner Mauer gefallen, wurde auf massives Betreiben der USA (gegen Vorbehalte Frankreichs und Großbritanniens) am 12. 9. 1990 in Moskau der Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung unterschrieben. Wie Hofmann darlegte, war bei Vorgesprächen zwischen dem deutschen Außenminister Genscher und seinem sowjetischen Amtskollegen Schewardnadse abgeklärt, dass es keine NATO-Osterweiterung geben würde; für die NATO allerdings nicht bindend.

Ende 1989 verloren die kommunistischen Staatsführungen der Ostblock-Staaten  ihr Herrschaftsmonopole (außer in der UdSSR), so dass der Ostblock auseinander fiel. Der seit 1955 bestehende militärische Beistandspakt des Ostblocks unter Führung  der UdSSR („Warschauer Pakt“) wurde 1991 aufgelöst, ebenso die Wirtschaftsgemeinschaft COMECON. 1990/91 erklärten sich 19 Ostblock-Länder für unabhängig, zuerst die drei baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland, dann u.a. auch Georgien, Ukraine und Weißrussland. Die ehemaligen zehn Unionsrepubliken schlossen sich daraufhin in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zusammen; sie verlor allerdings nach dem Ausritt von Georgien und Ukraine an Bedeutung. .Gleichwohl erklärte sich die Russische Föderation ausdrücklich zum „Fortsetzerstaat“ der UdSSR, was für Russland wichtig war für den Verbleib im UN-Sicherheitsrat (mit Veto-Recht).

Der erste (1991) frei gewählte russische Präsident Boris Jelzin war nach Ansicht von Hofmann seinem Amt als Präsident nicht gewachsen, so dass in seiner Regierungszeit neben dem außenpolitischen auch ein innerer Zerfall einsetzte. In zahlreichen ehemals sowjetischen Regionen kam es zu bewaffneten Konflikten, so der Georgisch-Abchasische Krieg (1992/93) und der Tschetschenienkrieg (1994/96 und 1999-2009). Die von Jelzin betriebene Errichtung eines marktwirtschaftlichen Systems führte zwar zu einer weitgehenden Privatisierung der großen Staatsbetriebe, aber auch zur Entstehung einer reich gewordenen Machtelite, den Oligarchen, bei gleichzeitiger drastischer Verarmung der Bevölkerung.

Nach dieser Jelzin-Zeit kam laut Hofmann für die Russen ein starker Mann wie Präsident Putin gerade recht, zumal die 1999 eingeleitete NATO-Osterweiterung als bedrohliche Einkesselung Russlands angesehen wird. Als Putin 2007 und 2009 die Idee eines eurasischen Wirtschaftsraums ins Spiel brachte, befürchteten die USA – so Hofmann – die Gefahr eines Bündnisses zwischen der EU und Russland. Auch wenn Russland 2011 mit USA den neuen START-Abrüstungsvertrag über strategische Atomwaffen schloss, verstärke die NATO einen osteuropäischen Raketenabwehrschirm gegen Russland. Russland hat, so Hofmann, größtes Interesse, dem alleinigen Weltmacht-Anspruch der USA eine multipolare Weltordnung entgegenzusetzen. In diesem Sinne sei auch die als Annexion geächtete „russische Heimholung der Krim“ zu sehen, um den Stützpunkt ihrer Schwarzmeerflotte in Sewastopol nicht zu einem NATO-Hafen werden zu lassen.

Hofmanns Fazit: Zum einen wäre das rohstoffreiche Russland mit riesigem technologischem Nachholbedarf der ideale Handelspartner für das Hightech-Land Deutschland, und zum anderen wird es keinen Weltfrieden, so in Nahost, geben ohne die Einbeziehung Russlands als ernst zu nehmender politischen Partner. 

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